2016 durfte die wahlberechtigte Bevölkerung der Schweiz bereits über die Einführung eines bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) abstimmen. Die Schweiz ist damit das erste Land, welches über die Einführung des BGE abgestummen hat. Doch die Initiative wurde deutlich abgelehnt, nur 23.1 % haben der Vorlage damals zugestummen.
Seit 2016 gab es aber weitere Versuche Studien zum BGE in schweizer Städten durchzuführen: Sogenannte "Wissenschaftliche Pilotprojekte". In Zürich wurde bereits über ein solches Pilotprojekt abgestummen, weiter wurde in Bern wie auch in Luzern die Initiative dazu eingereicht.
In der Stadt Luzern wird über dieses Pilotprojekt, dieses Experiment in der Politik und Gesellschaft am 26. November abgestummen. Über das Pilotprojekt wie auch das BGE im Allgemeinen durften wir die Mitinitiantin der Initiative, Irina Studhalter von den Grünen ausfragen.
Das Gespräch
Irina Studhalter erhofft sich von einer angenommenen und dann umgesetzten Studie, wie dem Pilotversuch in Luzern, neue Informationen die auch auf die Schweiz und die schweizer Bürger*innen ohne Probleme anwendbar sind. Solche Erkenntnisse könnten dann natürlich auch weitere Abstimmungen und Diskussionen über das BGE ermöglichen.
Weiter freut sich Irina Studhalter auch einfach darüber, dass das BGE durch die Pilotprojekte weiterhin Thema in der Schweizer Politik bleibt: Menschen öffnen ihre Stimmcuverts, sehen das Thema vom Grundeinkommen und müssen sich entscheiden.
Aber was bedeutet überhaupt Bedingungslosigkeit? Wieso hilft uns Freiheit, Gleichheit und Solidarität zu verwirklichen? Aber wieso jetzt genau das BGE und nicht höhere Löhne oder tiefere Mieten und Krankenkassenprämien? Diese und weitere Fragen konnten wir Irina Studhalter in der Sendung stellen.
Unten kannst Du sie dir anhören:
