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Finanzierungsstop Frontex?

Was ist Frontex?

Frontex ist eine Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache. Ihre Aufgabe besteht darin Mitgliedstaaten der EU, als auch Schengen-assoziierten Ländern beim Schutz der EU-Grenzen nach aussen zu unterstützen. Frontex wird finanziell von den Vertragsstaaten des Schengener Abkommens getragen.

Finanzierungsstop?

Bereits 2018 hat man die Entscheidung gefasst, Frontex künftig aufzustocken, um mehr und besseres Personal ausbilden zu können, als auch um benötigtes Equipment anzuschaffen. Dies betrifft auch die Schweiz: So soll der jährliche Beitrag der Schweiz von 24 Millionen auf 61 Millionen Franken ansteigen. Da Frontex jedoch bereits in einige Kontroversen verstrickt wurde, wurde gegen diese Finanzierungsaufstockung das Referendum ergriffen.

Kann ein Finanzierungsstop die Probleme in und rund um Frontex lösen? Was bringt Frontex der Schweiz? Und könnte durch ein "Nein" zu Frontex das Schengener Abkommen gefährdet werden?

Darüber diskutieren:

Tamina Kronenberg, JGLP

Raffael Künzler, JUSO

Titelbild von Rock Cohen

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