Unter dem Eindruck von Trumps radikaler Umsetzung seiner Politik mit wenig Rücksicht auf Gesetze und das Parlament ist die Frage nach dem aktuellen Zustand der Demokratie nicht weit entfernt. Abraham Lincoln definierte Demokratie 1863 als "Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk". Doch zu einer modernen, liberalen Demokratie gehört noch viel mehr: freie und faire Wahlen, eine Verfassung, die Rechte und Freiheiten definiert, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit. Wir fragen uns, wie steht es tatsächlich um die Demokratie? Und inwiefern unterscheidet sich das Demokratieverständnis von Populisten von der klassischen liberalen Demokratie?
Wenn du also mehr darüber erfahren möchtest, was die Demokratie besser macht als Autokratien und was Populist*innen unter Demokratie verstehen, dann hör dir unsere Sendung hier an!
Für unsere heutige Sendung haben wir ausserdem ein Interview mit Tanja Warring, Direktorin des Museums Luzern, gemacht. Wir haben mit ihr über die aktuelle Ausstellung "Was wiegt Demokratie?" gesprochen und darüber, wie diese Ausstellungsobjekte des historischen und naturwissenschaftlichen Museums mit der Schweizerischen Bundesverfassung in Verbindung bringt. Die Ausstellung soll dazu anregen, das Bewusstsein für die Demokratie zu stärken und diese nicht als selbstverständlich zu betrachten. Ausserdem will sie mithilfe von Abstimmungsfragen aufzeigen, dass Demokratie auch bedeutet, andere Meinungen aushalten zu können.
Von der Antike über die Aufklärung zum Schweizerischen Bundesstaat
Die Ursprünge der Demokratie reichen zurück bis ins antike Athen. Das zeigt sich bereits am Begriff: Auf Altgriechisch ist "Demos" das Volk und "Kratos" die Herrschaft, Demokratie also die Herrschaft des Volkes. Die liberale Demokratie, wie wir sie heute kennen, nahm allerdings erst während der Aufklärung im 18. Jahrhundert ihre Form an. Damals gewannen die Ideen von Menschenrechte und Volksherrschaft anstelle eines absolutistischen Königs schnell an Popularität, was unter anderem zur Amerikanischen und Französischen Revolution führte. Richtig durchsetzen konnte sich die Demokratie als Staatsform allerdings erst im 19. Jahrhundert. So auch in der Schweiz, wo der heutige Bundesstaat im Jahr 1848 entstand. Selbstverständlich kann man die Demokratie von damals nicht mit der heutigen vergleichen: Frauenrechte sind damals nur ein marginales Thema, Arme werden häufig von Wahlen ausgeschlossen und die "demokratischen" Staaten von damals beuteten gleichzeitig in ihren Kolonien Menschen aus.
Liberale Demokratie: mehr als nur Volksherrschaft
Im Gegensatz zu Abraham Lincolns Demokratiedefinition als "Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk" gehört zur heutigen liberalen Demokrate aber noch viel mehr als simple Volksherrschaft dazu. Um das Funktionieren und Fortbestehen des demokratischen Staates zu gewährleisten, braucht es die Gewaltentrennung, bei der das Parlament, die Regierung und die Gerichte unabhängig voneinander agieren und sich gegenseitig kontrollieren. Dann braucht es eine Verfassung, welche Menschenrechte und andere persönliche Rechte und Freiheiten definiert und garantiert. Und schliesslich braucht es auch freie und faire Wahlen, bei denen es keinen Wahlbetrug gibt und alle Kandidierenden, die gleichen Chancen haben, gewählt zu werden. Das sind alles essenzielle Elemente einer Demokratie, die jedoch immer wieder infrage gestellt werden. Insbesondere populistische Politiker und Parteien wollen den angeblichen Willen des Volkes häufig über den Rechtsstaat stellen, weil diese den eigenen Interessen widersprechen. Dabei sind der Wille des Volkes einerseits und die Garantie von fundamentalen Rechten und die Einhaltung der Gesetze andererseits beides gleich wichtige Teile einer Demokratie.
Ist die Demokratie in Gefahr?
Mann hört es immer wieder, Sätze wie: „Die Demokratie bröckelt“, “Die Demokratie ist weltweit unter Druck“ oder „Die Demokratie ist in Gefahr“. Doch was ist da eigentlich dran? Tatsache ist, dass (gemäss V-Dem Demokratieindex) die Anzahl von liberalen Demokratien seit 2005 um 20% zurückgegangen ist. Auch die Zahl der Wahl-Demokratien (das sind Länder, die zwar keinen starken Rechtsstaat, aber immerhin noch kompetitive Wahlen haben) ist kleiner geworden. Hier ist die Anzahl der Länder, die ins autokratische Lager gewechselt haben, zwar nicht besonders hoch, dafür sind darunter bevölkerungsreiche Länder wie Indien und die Türkei. Das ist auch der Grund, weshalb inzwischen nur noch 1.3 Milliarden Menschen in demokratischen Länder leben, während es 2016 noch knapp 4 Milliarden Menschen gewesen sind. Gleichzeitig lässt sich das Ganze auch relativieren: So waren beispielsweise im Jahr 1970 nur 20% aller Länder Demokratien. Seitdem sind in Westeuropa die letzten Diktaturen gefallen (Spanien, Portugal, Griechenland), haben sich diverse Länder in Südamerika und Afrika demokratisiert und sind die Sowjetunion und Jugoslawien zerfallen, was in den 90er-Jahren zu einer Demokratisierungswelle in Osteuropa führte. Heute sind immerhin fast die Hälfte aller Länder Demokratien und es ist durchaus möglich, dass sich der aktuelle Trend in Richtung Autokratisierung wieder umdreht. Natürlich braucht es dafür auch immer Menschen, die sich für die Demokratie einsetzen.
Der Liberal Democracy Index von V-Dem misst die Qualität von Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung, welche Rechte und Freiheiten in einem Staat garantiert werden und beurteilt, ob freie und faire Wahlen stattfinden.
