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Wie funktionieren Terrorregimes?

Gesellschaften, in denen die Meinungsfreiheit unterdrückt wird, die politische Opposition ausgehebelt ist und Angst und Schrecken allgegenwärtig sind - das sind Terrorregimes.


Hier geht es zum Podcast:

Im Interview: Prof. Dr. Christoph Frei


Doch wie entstehen Terrorregimes?

Das Aufkommen von Terrorregimes ist stets auch mit dem Versagen von Institutionen verknüpft. Die politischen Hebel, welche die Macht in einer Balance halten sollten, werden zerstört. Zusätzlich fehlen Gegenparteien, welche das Ungleichgewicht zu korrigieren vermögen. Gibt es Beispiele dafür?
Ja, Nordkorea, Turkmenistan, Syrien, Äquatorialguinea, Eritrea und der Iran können hier aufgezählt werden. Die exakte Anzahl der Terrorregimes wiederzugeben erweist sich jedoch als schwierig, schliesslich ist alles eine Definitionsfrage. Und beim genaueren Hinsehen eröffnet sich ebenfalls, dass nicht alles in schwarz und weiss gefärbt ist. Vielmehr stehen wir vor einem grossen Bild in grau. Wie viel Terror ist genug Terror, um als Terrorregime zu gelten?

HSG-Professor Christoph Frei (Bild: HSG-Stiftung) 

Wie soll der Umgang mit Terrorregimes gestaltet werden?

Interessanter Weise sind die "westlichen" Staaten eher selten gezwungen, sich mit Terrorregimes auseinanderzusetzen. Denn diese schotten sich häufig selbst ab, sind politisch isoliert und wirtschaftlich oft nicht besonders bedeutend. Natürlich können wir jedoch auch Ausnahmen beobachten: So macht beispielsweise der Iran den "westlichen" Staaten schwer zu schaffen. Der Iran unterstützt nämlich die Hisbollah und nehmen so starken politischen und militärischen Einfluss auf den Libanon - was natürlich politischen Handlungsbedarf bei den "westlichen" Staaten schafft. Doch hier stellt sich die Frage: soll das Souveränitätsprinzip gewahrt werden und davon abgesehen werden in die inneren Angelegenheiten von anderen Staaten einzugreifen, auch wenn diese Staaten Terrorregimes sind?

Eine weitere Frage, die sich im Umgang mit Terrorregimes stellt, ist von ethischer Natur: sollen wir den Schutz von Menschenrechten als Kompass wählen im Umgang mit Terrorregimes? Eine Frage, die in unserem politischen Diskurs zunehmend an Bedeutung gewinnt. 


Vorschaubild: Marco Bianchetti, Unsplash

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