Als grosse Teile Europas und Asien in Trümmern lagen und zwischen 50 und 85 Millionen Menschen im 2. Weltkrieg starben, wurden die Vereinten Nationen gegründet. Eine Organisation die alle Länder der Welt – insbesondere die Supermächte – durch Diplomatie, Zusammenarbeit und Austausch vereinen sollte, um eine weitere solche Katastrophe zu verhindern. Die UNO, die sich dem Weltfrieden, der Armuts- und Krankheitsbekämpfung, den Menschenrechten und vielem weiteren verschrieben hat, steht aktuell allerdings unter Angriff.
Wie die UNO genau funktioniert, wo sie Reformbedarf hat und wie gefährlich Donald Trumps Pläne für die Vereinten Nationen sind erfährst du hier:
Die wichtigsten Organe der UNO
Die wichtigste Person in der UNO ist ihr Generalsekretär. Momentan ist das der Portugiese Antonio Guiterres. Dieser fungiert aber nicht wie ein Präsident – ganz oben in der UNO steht nämlich die Generalversammlung in New York. Hier sind mit kleinen Ausnahmen alle Staaten der Welt vertreten, die gemeinsam diskutieren und Entscheide fällen. Hierbei hat jeder Staat eine gleichwertige Stimme, ganz egal, ob es sich hierbei um Lichtenstein oder Indien handelt. Palästina und der Vatikan sind hier ebenfalls vertreten, haben aber nur einen Beobachterstatus. Sie können damit also von der UNO profitieren, aber nicht selber abstimmen. Mit der Ausnahme der Westsahara – einem sehr jungen Staat – sind die einzigen nicht-vertretenen Staaten, durch mindestens eine sogenannte Veto-Macht blockiert. Dabei handelt es sich um umstrittene Staaten wie Kosovo oder Taiwan. Interessanterweise war Taiwan selbst einmal eine solche Veto-Macht – mehr dazu in der Sendung.
Diese eben erwähnten Veto-Mächte haben die Fähigkeit, jeden Entscheid der Generalversammlung zu blockieren. Es handelt sich dabei um die damals mächtigsten Siegernationen des 2. Weltkriegs: Frankreich, Grossbritannien, Russland (ehemals Sowjetunion), China und die USA. Sie sind als permanente Mitglieder im 15-köpfigen UN-Sicherheitsrat zu jeder Zeit vertreten. Die anderen Mitgliedsstaaten rotieren regelmässig durch die restlichen 10 Sitze des einflussreichsten UN-Rates, dessen Aufgabe es ist, den Weltfrieden zu sichern. Die Schweiz war beispielsweise die letzten zwei Jahre dort vertreten. Der UN-Sicherheitsrat kann direkte Sanktionen verhängen, aber auch Soldaten aussenden und spielt deshalb eine wichtige Rolle im Weltgeschehen. Es sind die sogenannten Blauhelmtruppen, die von der UNO auf Friedensmissionen ausgesendet werden können. Diese Soldaten und Beobachter sind zwar teilweise bewaffnet, sind aber nur zur Verteidigung von Zivilist*innen und zum Schutz von Pufferzonen o.Ä. befugt. Damit sollen sie den Frieden wahren oder herbeiführen.
Ausserdem hat die UNO viele weitere Räte und Unterorganisationen. Zu den wichtigsten gehören der Menschenrechtsrat, die Weltgesundheitsorganisation (WHO), das Kinderhilfswerk UNICEF, das Flüchtlingshilfswerk UNHCR oder die UNESCO, für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Die WHO und das UNHCR haben ihren Sitz in Genf, dem zweitwichtigsten UNO-Sitz nach New York. Das, obwohl die Schweiz erst 2002 der UNO beigetreten ist und damit eines der neusten Mitglieder überhaupt ist.
Braucht es das Veto-Recht überhaupt?
Durch das Veto-Recht kommt vieles in der UNO nur sehr schleppend voran oder kommt gar nicht durch. Gerade während dem kalten Krieg blockierten sich die USA und die Sowjetunion gegenseitig bei fast jedem Entscheid. Obwohl auch die anderen Veto-Mächte von ihrem Recht Gebrauch machen, werden die meisten Entscheide auch heute durch die USA oder Russland vereitelt. Mehr als die Hälfte aller Veto-Entscheide der Vereinigten Staaten (49 von 87) dienten dem Schutz Israels, in dem man zum Beispiel einen Waffenstillstand in Gaza blockierte. Russland schützte sich währenddessen beispielsweise selber wegen ihres Angriffskrieges in der Ukraine. Obwohl das alles grosse Nachteile mit sich zieht, gibt es auch einen grossen Vorteil: Da die Position im UNO-Sicherheitsrat so mächtig ist, ist es für diese Staaten extrem unattraktiv aus der UNO auszutreten und müssen weiterhin miteinander reden.
Gefährden Trumps Pläne die Vereinten Nationen?
Donald Trump hat bereits den Ausstieg der USA aus der WHO, dem UN-Menschenrechtsrat und dem Palästinenserhilfswerk UNRWA veranlasst. Ausserdem will er einen Ausstieg aus der UNESCO prüfen und hat mit Elon Musk die Gelder für die Entwicklungshilfebehörde USAID gestrichen. Obwohl USAID nicht Teil der UNO ist setzen sie die internationale Solidarität und das Fortbestehen vieler Nichtregierungsorganisationen unter Druck. Die Gründe dafür nennt Trump bei der Ineffektivität dieser Organisationen, einem angeblichen «Anti-American-Bias» der UNO und den seiner Meinung nach unverhältnismässig grossen Zahlungen der USA.
Es ist tatsächlich so, dass die Vereinigten Staaten die höchsten Ausgaben für die UNO aller Länder haben, den «Anti-American-Bias» existiert aber vor allem in Trumps Kopf. Da die USA im Moment sowieso nur mit Beobachterstatus im Menschenrechtsrat sitzen und bereits die Biden-Regierung alle Zahlungen an die UNRWA beendet hat, wird sich in diesen Bereichen nicht viel ändern. Trotzdem sendet vor allem der Austritt aus dem Menschenrechtsrat ein gefährliches Zeichen an autoritäre Staaten, dass Menschenrechte zweitrangig seien. Besonders besorgniserregend ist zudem der Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation WHO. Wenn die Gelder der USA hier nicht von anderen Staaten ausgeglichen werden, wird das dramatische Folgen haben. Expert*innen sind sich sicher, dass dieser Entscheid Menschenleben kosten wird.
