Stooszyt

RBGs Nachfolge könnte historisch werden

Abschied einer Ikone

Ruth Bader Ginsburg verstarb letzten Freitag an Bauchspeicheldrüsenkrebs. Die Richterin am obersten Gericht der USA - am Supreme Court - wurde zur Ikone. Notorious RBG, wie Ginsburg von ihren Fans genannt wird, wird von links-liberalen Kreisen für ihre Kämpfe für Frauenrechte, gleichgeschlechtliche Ehen und Pro-Choice gefeiert.


Nachfolge könnte historisch werden

Der Streit um RBGs Nachfolger*innen-Suche ist entfacht. Während die Republikaner*innen so schnell wie möglich eine Nachfolgerin möchten, wollen die Demokrat*innen die Präsidentschaftswahlen abwarten. Denn der amtierende Präsident darf die Richter*innen vorschlagen, der Senat muss diese jedoch noch wählen. Richter*inne am Supreme Court bleiben bis an ihr Lebensende im Amt - die Neubesetzung könnte also die Rechtssprechung zweier Generationen beeinflussen.

Donald Trump möchte so bald wie möglich eine konservative, junge Richterin für das Supreme Court vorschlagen. Das wäre historisch, meint der USA-Experte Stephan Bierling. Somit hätte Trump in seiner Amtszeit ein Drittel des Supreme Courts neu besetzen können.

Auch in Europa genoss die Neubesetzung des Postens RBGs grosses Medienaufsehen. Doch werden wir auch in Europa Auswirkungen der Neubesetzung spüren? Stephan Bierling erklärt:


Bierling veröffentlichte in diesem Sommer ein Buch zu Trumps Politik "America First: Donald Trump im Weißen Haus", in welchem du dich in einem ganzen Kapitel zur Richter*innen-Nennung einlesen kannst.

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