Zum vierten mal der Legislation haben sich die 48 Grossstadträt*innen getroffen. Wer dann gerade frei hatte, konnte die ganze Sitzung als Livestream verfolgen. Für alle, die gerade keine Zeit hatten ist hier ein Recap der wichtigsten Geschäfte.
Was war dringend?
Der Grosse Stadtrat trifft sich einmal im Monat. An diesen Sitzungen kann es sein, dass aus Zeitgründen nicht alle vorgenommenen Themen besprochen werden können. Ratsmitglieder können deshalb Vorstösse als "dringlich" einreichen. Stimmen der Rat zu, werden diese priorisiert behandelt. An der vierten Sitzung dringlich waren etwa die Auswirkungen der Rängglochsperrung auf den Verkehr in der Innenstadt. Medienwirksamer war allerdings die Bewerbung zur Kulturhauptstadt.
Mit dem Projekt "Kulturhauptstadt Schweiz" soll alle drei bis vier Jahre ein neuer kultureller Hauptort ernannt werden. 2027 soll es La Chaux-de-Fonds werden. SP, Grüne und GLP wollen das der Titel 2030 an Luzern geht. Ein entsprechendes Postulat angenommen und an den Stadtrat (den kleinen) überwiesen. Dieser hatte sich, wegen der damit verbundenen Kosten, bereits gegen die Idee ausgesprochen. Nun muss der kleine Rat trotzdem eine Kandidatur zur Kulturhauptstadt prüfen. Mehr dazu gibt es in diesem Interview.
Erfolg der Jungparteien
Es war ein guter Tag für die Nachwuchsparteien. Diese hatten zusammen einen offenen Brief verfasst. Es ging dabei um die Schulhilfe, die psychologische Unterstützung von Jugendlichen. Der Vorschlag, durch einen Sonderkredit mehr Geld in die Unterstützung jugendlicher zu investieren, ist nur knapp aus der Bildungskommission gekommen. Als Reaktion forderten die Jungparteien den Grossen Rat öffentlich auf, den Vorschlag ernst zu nehmen. Die Forderung hat Wirkung gezeigt; ein Sonderkredit von knapp 13.4 Millionen wurde einstimmig angenommen.
