Beleidigt auf Twitter oder beschimpft auf Instagram – Hass in Kommentarspalten sehen wir alle täglich. Gesetzliche Werkzeuge sind dagegen jedoch erst spärlich entwickelt. In Australien aber möchte die Politik jetzt vorwärts machen: Internetplattformen müssen laut einem neuen Gesetz sicherstellen, dass sich Betroffene gegen Beleidigungen wehren können. Zusammengefasst soll den Nutzer*innen, die eine Beleidigung oder Diskriminierung erfahren, persönliche Informationen der Hassern offengelegt werden, sodass diese rechtlich gegen diese Personen vorgehen können. Dieses Gesetz muss jedoch noch vom australischen Parlament nächstes Jahr verabschiedet werden.
Aber was macht die Schweiz?
In der Schweiz gibt es kein explizites Gesetz gegen Hass im Netz. Bisher können die Nutzer*innen sich bloss gestützt auf alten Gesetzen gegen Hasskommentare wehren. Der Bundesrat sieht in Sachen Gesetzen keinen Handlungsbedarf, sondern setzt auf das gute alte Aufklären!
Was in der Schweiz trotzdem gegen Internet-Hass gemacht werden kann und was die Nachteile des australischen Gesetzes sind, hörst du im Podcast.
