Krass Politic

Krass Erklärt: Was ist jetzt mit dem Rahmenabkommen?

Die EU ist zweifelsohne ein wirtschaftlich bedeutender Handelspartner für die Schweiz. Dies möchte man auch in Zukunft so beibehalten. Doch unsere globale Welt zeichnet sich durch ständigen Wandel aus. Somit ist es kaum verwunderlich, dass sich auch die geopolitischen Rahmenbedingungen zwischen der Schweiz und der EU kontinuierlich ändern. Diese sind zu überprüfen und unter Umständen auch anzupassen. Das sogenannte Rahmenabkommen mit der EU soll durch eine dynamische Rechtsentwicklung und ein neues Streitbeilegungsverfahren diesem Problem Abhilfe verschaffen.

Seit 2018 liegt das Rahmenabkommen bereits auf dem Tisch und müsste eigentlich nur noch unterschrieben werden. Entschieden wurde bis jetzt aber noch gar nichts.

Wo liegen die Knackpunkte bei diesem Rahmenabkommen? Wie realistisch wäre ein Zustandekommen, beziehungsweise ein Scheitern des Rahmenabkommens? Und wie sähe eine Schweiz ohne Rahmenabkommen aus? 



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