In der Schweiz haben wir eine direkte Demokratie. Aber was genau bedeutet das überhaupt? Was machen in diesem System Gemeinden, Kantone und der Bund und was hat das ganze mit Föderalismus zu tun? Das politische System der Schweiz ist kompliziert, deshalb bringen wir dir Licht ins Dunkel:
Föderalismus
Der Schweizer Bundesstaat besteht aus insgesamt 26 Kantonen. Diese sind in über 2000 Gemeinden aufgeteilt. Diese drei Instanzen übernehmen unterschiedliche Aufgabenbereiche. Der Bund entscheidet damit nicht alleine und darum ist die Schweiz kein zentralistischer Staat. Weil die Kantone und Gemeinde ebenfalls Kompetenzen in Bereichen wie Bildung oder Gesundheit haben, wird die Macht verteilt. Das nennt man Föderalismus und ist ein wichtiges Prinzip in der Schweiz.
Gewaltenteilung
Wenn die Macht nur bei einer Person liegt und sie diese Macht ausnutzt, ist eine Autokratie nicht weit entfernt. In der Schweiz haben wir eine Demokratie, wo das Volk im Zentrum steht und in Entscheidungen miteinbezogen wird. Damit die Macht auf verschiedene Ebenen verteilt wird, gilt in der Schweiz das Prinzip der Gewaltenteilung. Die Macht wird verteilt auf Legislative, Exekutive und Judikative. Die Legislative ist dabei das Parlament, die Exekutive die Regierung und die Judikative die Gerichte. Das gilt auf Bundes- wie auch auf Kantonsebene. Das Schweizer Stimmvolk wählt die Legislative und damit diese Personen, die ihre Haltungen in der Politik teilen. Auf Bundesebene wählt die Legislative, also der National- und Ständerat, den siebenköpfigen Bundesrat. Ebenfalls ist das Parlament für die Wahl der Judikative, also der Richter:innen der vier Gerichte auf Bundesebene verantwortlich. Die Gewaltenteilung garantiert eine Verteilung der Macht auf verschiedene Instanzen.
Direkte Demokratie
Als Schweizer Bürger:in darfst du in der Schweiz an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen. In der Schweiz stimmen wir viermal im Jahr über Abstimmungen ab, was verglichen mit anderen Ländern sehr häufig ist.
Eine Besonderheit ist jedoch, dass du als Bürger:in die Politik selbst mitgestalten kannst. Wenn du die Verfassung ändern willst, hast du die Möglichkeit eine Volksinitiative zu lancieren. Dafür musst du innerhalb von 18 Monaten 100'000 gültige Unterschriften sammeln.
Du kannst dich auch gegen Entscheide des Parlaments wehren. Mit einem Referendum sorgst du dafür, dass das Volk über das Gesetz abstimmt. Für ein Referendum müssen innerhalb von 100 Tagen 50'000 Unterschriften gesammelt werden. Initiativen und Referenden sind nicht nur auf Bundes- sondern auch auf Kantonsebene möglich.
